Online-Veranstaltung „Hass und Hetze im Netz“ am 10.06.2021
Am 10. Juni fand eine Veranstaltung aus der Reihe „Recht und Europa“ der Evangelischen Akademie Frankfurt zum Thema „Hass und Hetze im Netz“ statt. Die Veranstaltung [...]
Archiv
Vielkläger vor den Sozialgerichten
Die FAZ befasst sich in einem Beitrag vom 10.02.2021 mit dem Phänomen der „Vielkläger“ vor hessischen Sozialgerichten. Den Artikel können Sie hier [...]
Impfpriorisierung von Betreuungsrichterinnen und Betreuungsrichtern
Die Berufsverbände der Richterinnen und Richter in Hessen fordern übereinstimmend, dass Betreuungsrichterinnen und Betreuungsrichter in der höchsten Prioritätsgruppe bei [...]
Die Justiz muss bei der Priorisierung von Impfmaßnahmen gegen COVID-19 berücksichtigt werden
In dem Beschlussentwurf der Ständigen Impfkommission (STIKO) für die Empfehlung der COVID-19-Impfung ist die Justiz nicht aufgeführt. Der Richterbund Hessen hält dies [...]
Newsletter: Besoldungssituation
Zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts haben Bewegung in die Debatte über die amtsangemessene Besoldung von Richterinnen und Richtern bzw. Staatsanwältinnen und [...]
Eine Gedenktafel für Dr. Emil Lehmann (1872 – 1942)
In der aktuellen Ausgabe der HeMi befasst sich die Direktorin des Amtsgerichts Friedberg, Katja Fambach, mit Leben und Schicksal des Richters am Amtsgericht [...]
Newsletter: Handreichung Videotermine
Videoverhandlungen können angesichts der derzeitigen Corona-Situation eine sinnvolle Maßnahme der Kontaktbeschränkung darstellen. Der aktuelle Newsletter enthält [...]
Online-Gespräch „Karlsruhe und die Europäische Union“ am 24.11.2020
Am 24.11.2020 fand das Online-Gespräch „Karlsruhe und die Europäische Union“ der Evangelischen Akademie Frankfurt statt. Die Veranstaltung können Sie hier [...]
Newsletter: Corona-Pandemie: (Ver-)Handeln in der zweiten Welle?
Auch die zweite Welle der Corona-Pandemie stellt die Hessische Justiz vor große Herausforderungen. Im aktuellen Newsletter finden Sie hilfreiche Tipps und Empfehlungen für [...]
Haftentlassungen wegen überlanger Verfahrensdauer
Die Offenbach-Post befasst sich mit der steigenden Zahl von Untersuchungsgefangenen, die wegen der Verletzung des Beschleunigungsgebotes aus der Haft entlassen werden. Hierzu [...]
Gutachter in Gerichtsverfahren
Die dpa untersucht die Rolle von Gutachtern in Gerichtsverfahren. Den Artikel können Sie hier als PDF abrufen. Veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der dpa Deutsche [...]
Richtermangel in Hessen
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über die zunehmenden Schwierigkeiten der Justiz bei der Gewinnung von Nachwuchs. Den Artikel können Sie hier [...]
Jahresmitgliederversammlung am 23.10.2020, 11 Uhr
Am 23.10.2020 findet ab 11 Uhr die Jahresmitgliederversammlung des Richterbundes Hessen in den Sälen 5 und 6 des Oberlandesgerichts Frankfurt statt. Coronabedingt muss die [...]
Webinar „Die Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität“ am 03.06.2020, 19 Uhr
Am 03.06.2020 um 19 Uhr findet das Webinar „Die Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität“ der Evangelischen Akademie Frankfurt statt. Die Teilnahme ist kostenlos [...]
Newsletter: Referendarausbildung in Zeiten von Corona
Die sogenannte „Corona-Krise“ stellt die Justiz vor enorme Herausforderungen – gerade auch bei der Ausbildung von Referendarinnen und Referendaren. [...]
Evalierung des § 21 PsychKHGHessen
Der Richterbund Hessen hat gegenüber dem Hessischem Ministerium für Soziales und Integration zu der Evaluierung des § 21 PsychKHGHessen Stellung genommen. In seiner [...]
Belastungssituation und Reformbedarf der Verfahrensordnungen
Der Richterbund Hessen hat gegenüber dem Wiesbadener Kurier zur Belastungssituation an hessischen Gerichten Stellung genommen. Mehr erfahren Sie hier oder zum als pdf zum [...]
Newsletter: Wechsel im Vorstand des Richterbundes Hessen
Die Mitglieder des Richterbundes Hessen haben am 29.11.2019 Johannes Schmidt zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter wurden Charlotte Rau und Volker [...]
Veranstaltungsbericht: Die dritte Gewalt unter digitalem Anpassungsdruck
Am 29. November 2019 fand im Haus am Dom in Frankfurt im Rahmen der jährlichen Mitgliederversammlung des Richterbundes Hessen eine Podiumsdiskussion zu dem Thema legal tech [...]
Präsidialrat für die ordentliche Gerichtsbarkeit / Präsidialrat für die Sozialgerichtsbarkeit
Hauptaufgabe des Präsidialrats ist die Beteiligung an Beförderungsentscheidungen, nämlich der Ernennung von Bewerbern für ein Richteramt mit höherem Endgrundgehalt als [...]
Johannes Schmidt neuer Vorsitzender des Richterbundes Hessen
Die Mitglieder des Richterbundes Hessen haben am 29.11.2019 Johannes Schmidt zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter wurden Charlotte Rau und Volker [...]
Belastungssituation an hessischen Gerichten
Ein Interview der Pressesprecherin des Hessischen Richterbundes Dr. Christine Schröder vom 25. Oktober 2019 mit der Offenbach-Post finden Sie [...]
Die dritte Gewalt unter digitalem Anpassungsdruck
Der Hessische Richterbund lädt herzlich ein zur Diskussion am 29.11.2019 um 10 Uhr im Haus am Dom in Frankfurt. Schöne neue Digitalwelt: Inkassodienstleister und Kanzleien, [...]
Belastung der hessischen Justiz wegen Klageflut nach der Fluggastrechteverordnung
Der Richterbund Hessen hat zur aktuell hohen Belastung der hessischen Justiz mit Klagen betreffend Ausgleichsforderungen nach der Fluggastrechteverordnung Stellung genommen. [...]
Belastungssituation aufgrund von Klagen nach der Fluggastrechteverordnung
Die hessische Justiz ist wegen des Großflughafens Frankfurt stark mit Fluggastsachen belastet. Der Anteil entsprechender Klagen am Gesamtaufkommen der Eingänge hat sich [...]
Verbeamtung der Referendare in Hessen
Der Richterbund Hessen hat eine Stellungnahme zu dem Gesetzesentwurf der Fraktion der CDU und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes [...]
Neugestaltung der Fixierungsvorschriften im Justizvollzugsrecht
Stellungnahme des Richterbundes Hessen zu dem Gesetzesentwurf der Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hessisches Gesetz zur Neugestaltung der [...]
Newsletter: Zeitpunkt der ersten Auszahlung der Besoldungsanpassungen 2019
Der Richterbund Hessen informiert: Entgegen vereinzelter Ankündigungen, wonach die Auszahlung der Besoldungs- und Versorgungserhöhung 2019 bereits mit den Bezügen für den [...]
Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwaltschaften
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 27. Mai 2019 entschieden, dass deutsche Staatsanwaltschaften aufgrund des externen Weisungsrechts der Justizminister [...]
Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen 2019-2021
Der Richterbund Hessen hat zu dem Gesetzesentwurf der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über ein Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen [...]
Deutscher Richterbund - Landesverband Hessen e.V.